Frühling der Freiheit im Gottesstaat?
Nahost-Experte Henner Fürtig kann sich trotz aller Widersprüche vorstellen, dass Iran ein Global Player der Weltpolitik wird
Stehen Iran und der Westen an der Schwelle zu einer neuen Epoche? Dies fragt sich Henner Fürtig, Direktor des renommierten German Institute of Global and Area Studies (GIGA), ein unabhängiges Forschungsinstitut mit Sitz in Hamburg. Und nicht nur er stellt sich wohl diese Frage. Eine mögliche Antwort liegt im Ergebnis der Präsidentschaftswahlen an diesem Freitag.
Wird das 2015 abgeschlossene Atomabkommen Bestand haben und Iran seinen Platz als mittelöstliche Großmacht mit normalen Beziehungen zum Westen behaupten? Dies entscheidet nicht allein der Ausgang der Wahlen in Iran. Bekanntlich hatte US-Präsident Donald Trump zu seinem Amtsantritt verkündet, das Abkommen zu kündigen. Was Kräfte des religiösen Establishments und der Führung der Revolutionsgarden gelegen kam, um eine ihnen nicht genehme Entwicklung umzukehren.
In seinem Überblick über die vieltausendjährige Geschichte des Landes verdeutlicht Fürtig die Ursprünge des iranischen Selbstbewusstseins und die Bedeutung des religiösen Erbes vom Zoroastrismus bis zum Schiismus auch noch für die Gegenwart. Die islamische Revolution von 1979 ist in ihrer ersten Phase vom Februar bis August 1979 vom Volk als »Frühling der Freiheit« begrüßt worden. Selbst linke Kräfte, sogar die 1941 gegründete marxistisch-leninistische Tudeh-Partei, schätzten die integrative Kraft Ruhollah Khomeinis, wollten aber - ebenso wie bürgerliche Kräfte - keine islamische Republik. Mit deren Ausrufung im Ergebnis eines Referendums im April 1979 begann die Herausbildung eines klerikalen Regimes, das Andersdenkende erbarmungslos verfolgte. Eine vom Autor zitierte iranische Zeitung hatte bereits im Januar 1979 bemerkt, dass »der Schiismus nur so lange revolutionär war, solange er gegen das Unrecht protestierte, sobald er aber an die Macht kam, wurde er korrupt«.
Fürtig urteilt, dass ungeachtet der folgenden Entwicklungen Khomeini immerhin eine der wenigen echten sozialen Revolutionen der Neuzeit in jener Region angestoßen habe. Denn gemessen am Grad der erreichten Umwälzungen und der Massenbeteiligung stehe die iranische Revolution von 1978/79 durchaus in der Tradition der französischen von 1789 und der russischen von 1917. Ihr habe ein »revolutionäres Sendungsbewusstsein« innegewohnt, das die Muslime aller Welt aufrief und motivierte, sich gegen ihre jeweils eigenen »degenerierten« Herrscher zu erheben. Eben dieser Impetus belaste bis heute das Verhältnis Irans zu Saudi-Arabien und den anderen Golfmonarchien, obwohl Ali Khamenei, der Nachfolger von Khomeini, den »Export der Revolution« 1993 für beendet erklärt hatte und es seitdem wiederholte Bemühungen um Normalität in den gegenseitigen Beziehungen gegeben habe.
Nach dem Ende des iranisch-irakischen Krieges, so der Autor, habe sich Teheran in den internationalen Beziehungen um eine pragmatische, den nationalstaatlichen Interessen, vor allem der Wirtschaft, dienende Außenpolitik bemüht. Aus dem Widerstreit der Interessen diverser politischer Kräfte habe sich eine duale politische Struktur des Staates mit einer ausgeprägten »islamischen« und einer »republikanischen« Seite herausgebildet. Die Verfassung garantiere ein freies Wahlrecht, auch für Frauen, wie es dies in keinem anderen nah- und mittelöstlichen Land gibt, ermögliche Pressevielfalt und enthalte soziale Grundrechte. Doch gerade der Kampf der Frauen um Gleichberechtigung zeige, dass sich die »republikanische« Seite immer wieder erneut im Widerstreit mit der »islamischen« durchsetzen muss.
Nachdem die radikale Innenpolitik und aggressive Außenpolitik des vormaligen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad auch unter dem Einfluss des »Arabischen Frühlings« zu einer Legitimitätskrise des Regimes geführt hatte, entzog Revolutionsführer Khamenei jenem seine Unterstützung. 2013 wurde Hassan Ruhani zum neuen Präsidenten gewählt. Er leitete wesentliche Schritte zur Überwindung der internationalen Isolierung ein, minderte die Dominanz des Staates in der Wirtschaft und setzte sich für ein besseres Investitionsklima auch für ausländische Unternehmen ein. Mit ihm an der Spitze des Staates war die Beilegung des Nuklearkonflikts mit dem Westen möglich geworden. Hinsichtlich einer abschließenden Wertung von Rohanis Präsidentschaft ist Fürtig zurückhaltend, insbesondere mit Blick auf dessen Ziel, innenpolitisch mehr Freiräume zu öffnen; denn hier gebe es nach wie vor starken Widerstand von der »islamischen Seite«.
Der Autor analysiert akribisch das Verhältnis Irans zu den USA und Westeuropa, zu Israel und regionalen Rivalen, insbesondere zu Saudi-Arabien, sowie zu den Verbündeten Russland und Syrien. Bezüglich der Beziehungen zwischen den USA und Iran konstatiert Fürtig »zumindest bis zum Abschluss des Nuklearabkommens eine Geschichte verpasster Chancen und sogar mutwillig ausgeschlagener Gelegenheiten«. So hatte Präsident Mohammad Khatami seinerzeit auf Entspannung und Dialog gesetzt. Das stieß in Washington, so bei Außenministerin Madeleine Albright, auf Sympathie. Doch Präsident George W. Bush jun. setzte dann erneut auf einen scharfen Konfrontationskurs, obwohl Teheran die Anschläge vom 11. September 2001 verurteilt hatte und in der iranischen Presse die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zu den USA gefordert wurde.
Der Abschluss des Nuklearvertrages habe nun »zum ersten Mal die Chance eröffnet, aus diesem Teufelskreis auszubrechen«. Wenn das Abkommen hält und die Sanktionen beendet werden, was angesichts der noch unklaren Iran-Politik der USA unter Präsident Trump und der Gegner des Vertrages in Iran selbst nicht sicher ist, könne sich das Land, so die Prognose von Henner Fürtig, »zum Hort und Anker von Stabilität in der konfliktträchtigsten Region der Erde entwickeln und seinen Wert als unverzichtbarer Partner im Kampf gegen den Terror ausbauen«.
Henner Fürtig: Großmacht Iran. Der Gottesstaat wird Global Player. Quadriga-Verlag/Bastei Lübbe. 288 S., geb., 24 €.
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