Weniger rechte Kundgebungen

Potsdam. Im Land Brandenburg hat es im ersten Quartal 2017 nach Kenntnis des Innenministeriums zwölf neofaschistische, rassistische oder asylfeindliche Versammlungen gegeben. Allein sieben Kundgebungen in Rathenow gehen auf das Konto des Bürgerbündnisses Havelland. Dazu gab es zwei durch das Bürgerforum Südbrandenburg organisierte Kundgebungen in Bad Liebenwerda. Eine weitere Kundgebung veranstaltete die Initiative »Guben wehrt sich«. Je eine Mahnwache hielten die rechte Splitterpartei »Der III. Weg« in Teltow und die NPD in Spremberg ab. Das ergibt sich aus der Antwort von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (LINKE). Schröter verweist allerdings darauf, dass eine lückenlose Auflistung nicht möglich sei.

»Die Aktivitäten und die Mobilisierungsfähigkeit der Naziszene sind im Vergleich zu den beiden Vorjahren weiter stark rückläufig«, analysiert die Abgeordnete Johlige. Den 2015 hatte es 202 rechte Versammlungen gegeben und 2016 auch noch 171. Das Abflauen »mag auf den ersten Blick beruhigen«, schätzt Johlige ein. Klar sei aber auch, dass Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Teilen der Bevölkerung nicht auf einmal verschwunden sind. »Deshalb werden wir nicht nachlassen in unseren Engagement für starke zivilgesellschaftliche Strukturen und ein tolerantes und weltoffenes Brandenburg.« af