Aufklärung gefordert
Autobauer wegen Kartellverdachts unter Beschuss
Berlin. Nach den Grünen verlangt auch die Linksfraktion im Bundestag eine rasche Sondersitzung des Verkehrsausschusses wegen des Kartellverdachts gegen deutsche Autobauer. Das sagte Herbert Behrens, Verkehrsexperte der Fraktion und Ex-Chef des Untersuchungsausschusses zum VW-Abgas-Skandal, am Montag der dpa. »Der Verkehrsminister muss erklären, was er im Zusammenhang mit den ungeheuerlichen Vorwürfen gegen die führenden deutschen Automobilhersteller zu tun gedenkt«, erklärte Behrens.
Der »Spiegel« hatte über ein womöglich seit den 1990er Jahren bestehendes Kartell berichtet, in dem sich VW, Audi, Porsche, BMW und Daimler über Technik, Kosten und Zulieferer verständigt haben sollen. Zu dem Vorwurf schweigen die Konzerne bisher. Daimler soll sich laut »süddeutscher Zeitung« zum Teil aus den Abspracherunden zurückgezogen haben, nachdem 2011 ein Lkw-Kartell aufgeflogen war. Es sei entschieden worden, sich von Treffen, die die Konzernleitung als besonders problematisch ansah, künftig fernzuhalten, hieß es.
Das Bundeskartellamt erklärte, es führe derzeit kein Verfahren, aber es lägen »Informationen« zu möglichen Absprachen im technischen Bereich vor. Laut dem Bundeswirtschaftsministerium wird die EU-Kommission die Federführung bei der Aufklärung übernehmen. Es drohen Milliardenstrafen.
IG-Metall-Chef Jörg Hofmann forderte »eine vollumfängliche Aufklärung der Vorgänge«. Absprachen zulasten von Verbrauchern sowie des Klima- und Umweltschutzes seien völlig inakzeptabel, sagte das VW-Aufsichtsratsmitglied.
Der ökologisch orientierte Verkehrsclub VCD zeigte sich überrascht über das Ausmaß der Absprachen. Man habe allerdings oft festgestellt, dass die Konzerne sich bei der Offenlegung von Informationen absprechen. So blockierten die Hersteller seit Jahren die Einführung von Partikelfiltern bei direkteinspritzenden Benzinern.
Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller rechnet mit einer Klagewelle. Zehntausende Autokäufer könnten Schadenersatz für überteuerte Fahrzeuge verlangen, sagte er. Der Gesetzgeber sollte eine Musterklage ermöglichen, damit Kunden nicht einzeln vor Gericht gehen müssen. dpa/nd
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