Der Bundestag braucht keine Lex AfD

  • Lesedauer: 1 Min.

Robert D. Meyer plädiert für eine klare politische Abgrenzung von der Rechtsaußenpartei, würde dafür aber niemals die Geschäftsordnung des Parlaments ändern. Frustrierte Protestwähler gewinnt niemand zurück, wenn der AfD-Opfererzählung unnötig Nahrung geliefert wird. Letztlich würden sich Zweifel an der Demokratie nur verfestigen. Nach dem Motto: »Die Altparteien machen ohnehin nur, was sie wollen.« Statt also über eine Lex AfD nachzudenken, sollte die inhaltliche Auseinandersetzung erfolgen, insbesondere zu jenen Themen, die die Rechtsaußenpartei im Wahlkampf meidet, weil sie ihre neoliberale Schlagseite offenbaren würden. Ein Kommentar.

Wir haben einen Preis. Aber keinen Gewinn.

Die »nd.Genossenschaft« gehört den Menschen, die sie ermöglichen: unseren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die mit ihrem Beitrag linken Journalismus für alle sichern: ohne Gewinnmaximierung, Medienkonzern oder Tech-Milliardär.

Dank Ihrer Unterstützung können wir:

→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen sichtbar machen, die sonst untergehen
→ Stimmen Gehör verschaffen, die oft überhört werden
→ Desinformation Fakten entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und vertiefen

Jetzt »Freiwillig zahlen« und die Finanzierung unserer solidarischen Zeitung unterstützen. Damit nd.bleibt.

- Anzeige -
- Anzeige -