Städte haben geringere Einnahmen durch Blitzer
Thüringen: Kommunen, die Bußgeldzahlungen in ihren Haushalten einplanen, rechnen neu
Jena. Feste Geschwindigkeitsmessanlagen blitzen, was das Zeug hält - so der allgemeine Glaube. In Thüringen verzeichnen jedoch verschiedene Stadtverwaltungen für das laufende Jahr tendenziell weniger Blitzer-Fälle und damit weniger Bußgeld-Einnahmen als in den Jahren zuvor. Das ergab eine dpa-Umfrage.
Bis Ende August haben in Jena beispielsweise stationäre und mobile Anlagen so oft geblitzt, dass Bußgelder in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro anfielen. Im Gesamtjahr zuvor waren es rund zwei Millionen, im Jahr davor gut 2,1 Millionen Euro. Sinkende Bußgeld-Einnahmen seien aber als Erfolg für die Verkehrssicherheit zu werten, so die Jenaer Stadtsprecherin Roswitha Putz. »Ein Lerneffekt lässt sich im Stadtgebiet ganz klar verzeichnen.«
In Gotha zeichnet sich die Entwicklung eindeutiger ab: Bis Ende September wurden dort rund 17 400 zu schnelle Autofahrer geblitzt, im Vorjahreszeitraum waren es etwa 10 000 mehr. Dort belaufen sich die bisherigen Bußgeld-Einnahmen für dieses Jahr auf 402 000 Euro.
Rund 346 000 Euro sind es in Weimar im ersten Halbjahr gewesen, bei über 12 300 Fällen. »Die Anzahl der Blitzvorgänge ist in den letzten Jahren drastisch gesunken und in diesem Zusammenhang natürlich auch die Einnahmen in diesem Zeitraum«, berichtete der stellvertretende Stadtsprecher Andy Faupel. Die meisten Städte planen die Einnahmen aber beruhend auf Schätzwerten in ihre Haushaltsplanung ein.
Altenburg verzichtet dagegen noch komplett auf Blitzer. »Bisher gibt es einfach keinen Bedarf«, sagte Stadtsprecher Christian Bettels. Auch mögliche Einnahmen locken nicht direkt: »Erst einmal ist so ein Gerät mit Ausgaben verbunden - und ob sich die lohnen und tatsächlich nötig sind, das ist fraglich.« dpa/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
