SPD berät Konsequenzen nach Aus der Kreisreform
Potsdam. Die SPD in Brandenburg will an diesem Montag über die Konsequenzen nach dem Aus für die Kreisreform beraten. Zunächst wird am Nachmittag der Fraktionsvorstand zusammenkommen, am frühen Abend ist dann eine Sitzung des Landesvorstandes geplant. Regierungs- und Parteichef Dietmar Woidke dürfte dort dann auch einen Vorschlag für die Nachfolge von Klara Geywitz als Generalsekretärin der Partei vorlegen. Geywitz hatte ihr Amt nach dem Scheitern des rot-roten Reformvorhabens niedergelegt. Die Neuwahl des Generalsekretärs ist dann für den Landesparteitag am 18. November geplant. Als möglicher Nachfolger von Geywitz gilt der Abgeordnete Daniel Kurth, der bereits Vizechef von Partei und Fraktion ist. Am Dienstag kommen dann turnusgemäß alle Fraktionen zu Beratungen zusammen. Zudem wird das Kabinett auch formal über das Ende des Gesetzesvorhabens entscheiden. Am Donnerstag schließlich wird es im Innenausschuss unter anderem darum gehen, wie auch ohne Kreisreform die Verschuldung von Kommunen eingedämmt und ohne Änderung der Gebietsgrenzen die Effizienz der Verwaltung erhöht werden können. epd/nd
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