Wenn die Krankenkasse Ärzte anzeigt
Thüringen: Oft geht es um irrtümlich begangene Fehler
Meiningen. Die Staatsanwaltschaft Meiningen in Thüringen ist im zu Ende gegangenen Jahr 46 neuen Strafanzeigen wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen nachgegangen. Ermittelt wurde gegen insgesamt 51 Beschuldigte, darunter Ärzte, Pflegedienste und Physiotherapeuten, wie Behördensprecher Jochen Grundler der dpa sagte. 16 Ermittlungsverfahren wurden bereits wieder eingestellt, zumeist weil den Beschuldigten keine strafbare Handlung nachgewiesen werden konnte. Zu einer Anklage kam es nicht, in einem Fall wurde ein Strafbefehl beantragt. Ärzte, Kliniken und Therapeuten in Thüringen leisten jährlich Millionen Behandlungen.
Die Ermittlungsbehörde in Meiningen ist Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Betrugsdelikte im Gesundheitswesen. Angezeigt würden Verdachtsfälle in der Regel von Krankenkassen, sagte Grundler. Teilweise kämen Anzeigen auch von Patienten. Immer wieder komme es auch zu anonymen Anzeigen. Häufig stelle sich ein Verdacht auf eine Straftat im Laufe der Ermittlung allerdings als unbegründet heraus. »Nicht jede Falschabrechnung ist gleich ein vorsätzlicher Betrug«, so Grundler. Oft handele es sich um irrtümlich begangene Fehler.
Die gesetzlichen Krankenkassen verfügen in der Regel über eigene Abteilungen, die mögliches Fehlverhalten von Heilberuflern oder Dienstleistern wie Fahrdiensten prüfen. Bei der AOKplus etwa, die in Thüringen und Sachsen mehr als 2,1 Millionen Versicherte hat, gingen in den ersten sechs Monaten 2017 insgesamt 159 entsprechende Hinweise ein, wie eine Sprecherin mitteilte. Die Höhe der Rückforderungen an Leistungserbringer in beiden Bundesländern bezifferte die Kasse auf insgesamt rund 121 000 Euro im ersten Halbjahr 2017, im gesamten Jahr 2016 waren es 307 000 Euro. Eine komplette Bilanz der Jahre 2016/17 werde demnächst vorgelegt, hieß es.
Eine Kassensprecherin betonte, dass die große Mehrzahl von Ärzten und Gesundheitsdienstleistern hervorragende Arbeit leiste und ordnungsgemäß abrechne. Im Thüringer Gesundheitswesen werden jährlich Milliardenbeträge umgesetzt. Allein die Leistungen aller gesetzlichen Krankenkassen für die Krankenhäuser liegen bei mehr als zwei Milliarden Euro. Die Thüringer Arztpraxen rechnen Jahr für Jahr Behandlungsfälle im zweistelligen Millionenbereich ab. dpa/nd
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