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- Sozialdemokratie in der Krise
Lasst die SPD-Basis entscheiden
Robert D. Meyer fordert eine Urabstimmung zur Schulz-Nachfolge
In einem Punkt sind sich SPD-Vize Ralf Stegner und Juso-Chef Kevin Kühnert einig: Anstatt über Personalfragen zu streiten, sollten die Genossen inhaltlich sorgsam klären, wie sie es mit der Neuauflage einer Großen Koalition halten. Ohnehin besteht eine Partei aus mehr als ihrer Spitze, in einer sich als links verstehenden Partei sollte zudem nicht von oben durchregiert werden.
Genau das aber hat Martin Schulz wiederholt getan, zuletzt, indem er die Weichen für seine Nachfolgerin Andrea Nahles stellte. Sie soll wohl schon am Dienstag vom Präsidium zur kommissarischen Parteichefin ernannt werden. Dass dies nur eine Interimslösung bis zu einem Sonderparteitag ist, ist zweifelhaft. Ein Argument der Parteiführung dürfte lauten: In solch schweren Zeiten brauche es Verlässlichkeit an der Spitze, die eine erfahrene Politikerin wie Nahles biete. Wer kann da Nein sagen? Nahles sollte selbstverständlich die Chance bekommen, für das höchste Parteiamt zu kandidieren - alle anderen SPD-Mitglieder allerdings auch.
Allein das Agieren von Noch-Parteichef Schulz wirkt mehr, als wolle er die Genossen vor vollendete Tatsachen stellen. In der Partei hat das schlechte Tradition: Auch Sigmar Gabriel agierte nicht anders, als er Schulz faktisch zu seinem Nachfolger auserkor. Doch warum besitzen ausgerechnet gescheiterte Parteichefs dieses Vorschlagsrecht und nicht die Basis in einer Urabstimmung?
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