Jugend darf nicht retten

Das höchste italienische Gericht hat entschieden: Das seit vergangenem Sommer beschlagnahmte Schiff »Iuventa« der Berliner Hilfsorganisation »Jugend Rettet« kommt nicht frei. Das skandalöse Urteil ist ein Schlag ins Gesicht von allen Kräften, die im Mittelmeer trotz zahlreicher Schikanen weiterhin versuchen, Menschenrechte zu schützen. Es schafft es einen beunruhigenden Präzedenzfall, der einer voranschreitenden Diskreditierung und Kriminalisierung von Hilfsorganisationen Vorschub leistet.

Das Urteil suggeriert, die Vorwürfe der Schlepperei seien berechtigt. Beim genaueren Blick kommt jedoch der Verdacht auf, dass die Motivation hinter der Gerichtsentscheidung eine politische ist. Bis heute gibt es schließlich weder eine Anklage gegen den Verein noch gegen Einzelpersonen, stichhaltige Beweise wurden der Öffentlichkeit nie präsentiert. Forscher der Universität von London haben dafür in einer Recherche aufgezeigt, dass sich die »Iuventa«-Crew während der Einsätze stets an die Gesetze gehalten hatte. Offensichtlich störte sie aber eine zynische Grenzpolitik, durch die alleine dieses Jahr schon fast 600 Menschen ertrunken sind.

Hoffentlich findet »Jugend Rettet« die Kraft und die Unterstützung, um vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen. Das EU-Abschottungsregime wird sich dann dort zeigen, im besten Fall auch verantworten müssen.