Gerichtsmitarbeiter erhalten Schutzausrüstung
Nach zahlreichen Messerfunden wird das Sicherheitskonzept für Justizgebäude überarbeitet
Bei Einlasskontrollen an Gerichten sind im vergangenen Jahr mindestens rund 3500 Messer sichergestellt worden. Hinzu kamen Pfefferspray, Scheren, Nagelfeilen und Schraubendreher. Dies teilte die Senatsverwaltung für Justiz mit.
Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) zeigte sich besorgt über die »konstant hohe Zahl von gefährlichen Gegenständen und Waffen, die wir bei Gericht finden«. Das spiegele das erschreckend hohe Niveau der Bewaffnung in Berlin wider.
Allein die Amtsgerichte Köpenick, Schöneberg, Tempelhof-Kreuzberg, Wedding, Charlottenburg, Neukölln, Lichtenberg, Pankow-Weißensee sowie Spandau meldeten für 2017 demnach knapp 2900 Messer-Funde.
Am Amtsgericht Wedding wurden 671 Messer abgenommen, die beim Verlassen des Gerichts wieder zurückgegeben wurden. 34 Messer, die unter das Waffengesetz fallen, wurden eingezogen. Danach sind Messer mit einer Klinge über zwölf Zentimeter verboten.
Am Gerichtscampus Moabit - wozu auch das Amtsgericht Tiergarten und das Landgericht für Strafsachen gehören - werden nach Justizangaben jährlich 7500 »sicherheitsrelevante Gegenstände« entdeckt. Die Zahl der gefundenen Messer wurde hier nicht extra ausgewiesen.
Am Sozialgericht der Hauptstadt, wo Streitfälle zu Rente, Hartz IV oder Krankenversicherung verhandelt werden, wurden bei Kontrollen 436 Messer sowie 115 Scheren gefunden.
Am Oberverwaltungsgericht wurden unter anderem herausgefischt: 160 Taschenmesser, 69 Cuttermesser, 20 Stockregenschirme, sieben große Sicherheitsnadeln sowie eine Glasscherbe.
Bei den Kontrollen stellten die Wachtmeister an den Gerichten auch eine Eisenstange, Silvesterknaller, Skalpelle, einen Quarzhandschuh, Rasierklingen, Gasmaske, Schlagring, Fahrradketten, Handschellen und einen Elektroschocker fest. Pfefferspray kam demnach in mindestens 1200 Fällen zum Vorschein.
Um die Kontrollen für Justizmitarbeiter sicherer zu machen, sollen in diesem Jahr 264 Schutzwesten angeschafft werden. Die Kosten liegen bei einer halben Million Euro. Es seien die gleichen Westen wie für Polizisten.
Zum Sicherheitskonzept gehöre auch, weitere Eingangsbereiche von Gerichten zu verändern, sagte Behrendt. Sicherheitsschleusen mit Technik zum Durchleuchten gibt es bislang nicht überall. Teilweise werden Besucher und Prozessbeteiligte nur sporadisch kontrolliert. dpa
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