- Politik
- Regierungsbildung in Italien
Fünf Sterne und Lega einig
Parteien in Italien einigen sich doch noch auf Regierungsmannschaft
Rom. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die rechtsradikale Lega haben sich in Italien auf eine Regierungsmannschaft geeinigt. »Alle Voraussetzungen für eine politische Regierung aus M5S/Lega sind erfüllt«, erklärten die Parteivorsitzenden von Lega und M5S, Matteo Salvini und Luigi Di Maio, am Donnerstagabend in einer gemeinsamen Mitteilung.
In der neuen Regierungsmannschaft soll nach Medienberichten auch Paolo Savona wieder eine Rolle spielen. Den wollte Präsident Sergio Mattarella in einem ersten Versuch der Regierungsbildung nicht durchgehen lassen, weshalb die Einigung zwischen Lega und Sternen am Sonntag geplatzt war. Savona sollte ursprünglich Finanzminister werden und damit ein Schlüsselressort bekommen. Nun soll er Medienberichten zufolge nach dem Wunsch der Parteien für Europäische Angelegenheiten zuständig sein.
Lesen Sie auch: Antieuropäische Kräfte in Italien – »Deutsches Europa« vor dem Zerfall
Als Finanzminister wird nun der Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria gehandelt, der den beiden Parteien nahesteht. Der 69-Jährige gehört der Denkfabrik Teneo zufolge keiner Partei an und gilt nicht als Befürworter eines Euro-Austritts.
Unterdessen hat der designierte italienische Ministerpräsident Carlo Cottarelli seinen Auftrag zur Regierungsbildung zurückgegeben. Das teilte der Generalsekretär des Präsidenten, Ugo Zampetti, in Rom mit. Damit ist der Weg für die Koalition aus M5S und Lega frei - vorausgesetzt, Mattarella segnet die Ministerliste dieses Mal ab. Agenturen/nd
Wir stehen zum Verkauf. Aber nur an unsere Leser*innen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört denen, die sie lesen und schreiben. Sie sichern mit ihrem Beitrag, dass unser Journalismus für alle zugänglich bleibt – ganz ohne Medienkonzern, Milliardär oder Paywall.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen in den Fokus rücken
→ marginalisierten Stimmen eine Plattform geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und weiterentwickeln
Mit »Freiwillig zahlen« oder einem Genossenschaftsanteil machen Sie den Unterschied. Sie helfen, diese Zeitung am Leben zu halten. Damit nd.bleibt.