SPD-Fraktionschef bekennt sich zu Rot-Rot
Potsdam. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Mike Bischoff, hat sich am Sonntag zu Rot-Rot in Brandenburg bekannt. »Insgesamt läuft die Koalition recht gut, fair und sachlich«, sagte er am Abend im Sommerinterview des rbb-Nachrichtenmagazins »Brandenburg aktuell«, das in Auszügen vorab veröffentlich worden war. »Wir haben nach neun Jahren gemeinsame Regierung immer noch gemeinsame Ziele«, so Bischoff. Eine klare gemeinsame Linie gebe es zum Beispiel in der Bildung. Natürlich habe jeder Partner seine eigenen Schwerpunkte. Die SPD setze stärker auf das Thema Innere Sicherheit. Ungeachtet der Kritik der LINKEN an der von Innenminister Karl-Heinz Schröter angestrebten Verschärfung des Polizeigesetzes zeigte sich der SPD-Fraktionschef zuversichtlich, nach Ende der Sommerpause eine Einigung zu erzielen. Rückendeckung gab Bischoff der wegen des Medikamentenskandals angeschlagenen Gesundheitsministerin Diana Golze (LINKE): »Diana Golze klärt auf, sie hat viele Entscheidungen jetzt richtig getroffen.« Bei der 2019 anstehenden Landtagswahl in Brandenburg wolle die SPD wieder stärkste Kraft werden. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schloss Bischoff aus. nd
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