Myanmar weißt Vorwürfe der UN zurück

Regierungssprecher Zaw Htay stimmt mit Beschlüssen des UN-Menschenrechtsrates nicht überein.

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Rangun. Myanmar hat die in einem UN-Bericht erhobenen Vorwürfe gegen sein Militär bei der Vertreibung der muslimischen Rohingya-Minderheit zurückgewiesen. »Wir haben der UN-Untersuchungsmission den Zugang nach Myanmar verwehrt, weshalb wir mit keinerlei Beschlüssen des Menschenrechtsrates übereinstimmen und diese auch nicht akzeptieren«, sagte Regierungssprecher Zaw Htay laut der staatlichen Zeitung »Global New Light of Myanmar« am Mittwoch.

In einem am Montag in Genf veröffentlichten Bericht der UN-Untersuchungsmission für Myanmar heißt es, Armee-Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing und fünf Generäle müssten sich nach entsprechenden Ermittlungen wegen Völkermords an den Rohingya vor einem internationalen Gericht verantworten.

Der Forderung schlossen sich am Dienstag mehrere Länder im UN-Sicherheitsrat an, darunter die USA, Großbritannien, Frankreich, Kuwait, die Niederlande und Schweden. Die Vetomächte China und Russland sprechen sich dagegen für einen »Dialog« mit der Führung Myanmars aus.

Die Minderheit der Rohingya wird in Myanmar, dem ehemaligen Birma, seit Jahrzehnten unterdrückt und diskriminiert. Die Lage eskalierte im vergangenen Jahr, nachdem Rohingya-Rebellen bei Angriffen mehrere Grenzwächter töteten.

Das Militär in dem mehrheitlich buddhistischen Land reagierte mit brutaler Gegengewalt und brannte zahlreiche Rohingya-Dörfer nieder. Flüchtlinge berichteten von Plünderungen, Vergewaltigungen und Ermordungen. Allein zwischen August und Dezember 2017 flohen mehr als 700.000 Rohingya vor dem Militär ins Nachbarland Bangladesch. AFP/nd

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