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Buhlen und Bündeln
Stephan Fischer über die im Eiltempo vorangetriebene Justizreform in Polen
Das Tempo der »Justizreformen« in Polen zieht wieder an - so sehr, dass selbst bei den Reformern zeitweise der Überblick fehlt. Und doch bleibt die Stoßrichtung weiterhin gleich: ein Staatsumbau im Sinne der Regierungspartei PiS, die sich nicht nur als bloße derzeitige Mehrheitsinhaberin in der Parteienkonkurrenz sieht, sondern als Sprachrohr und Vertreterin des »Volkes«. Sie kann dabei auch ...
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