Zahl rechter Übergriffe in Brandenburg gestiegen

Potsdam. Die Zahl rechtsextremer und rassistischer Aktivitäten ist im vergangenen Jahr in Brandenburg gestiegen. Nun steht fest: Auch die Zahl rassistischer Straftaten geht nach oben. Dabei gibt es zwei regionale Schwerpunkte.

Rassistisch motivierte Straftaten in Brandenburg haben um drei Viertel zugenommen. Die Polizei registrierte im vergangenen Jahr insgesamt 127 Delikte - das geht aus einer Antwort
des Innenministeriums auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Linke) hervor. Im Jahr 2017 zählten die Beamten bereits 73 Delikte dieser Art, im Jahr 2016 waren es noch 65. Deutlich höhere Zahlen registrierte allerdings beispielsweise der Verein »Opferperspektive«, welcher rassistische Straftaten dokumentiert. Die überwiegende Zahl der Straftaten waren Propagandadelikte - zum Beispiel die Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen -, an zweiter Stelle folgten Beleidigung, Bedrohung, Nötigung oder Verleumdung.

Die meisten rassistischen Straftaten gab es den Zahlen zufolge im vergangenen Jahr mit Abstand im Kreis Oberhavel: allein 25 dieser Straftaten wurden dort bagangen. In Cottbus kamen 13 Delikte zusammen, während es im Kreis Märkisch-Oderland und in der Landeshauptstadt Potsdam je neun Fälle waren. Der Kreis Oberhavel und die Stadt Cottbus waren auch schon im Jahr zuvor Schwerpunkte bei deratigen Straftaten, dahinter kamen die Kreise Havelland und Teltow-Fläming.

Die gezählten Straftaten gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte gingen dagegen im vergangenen Jahr etwas zurück. Die Polizei registrierte 234 Delikte, während es im Jahr zuvor 267 Straftaten waren. Hochburgen waren im Jahr 2018 die Uckermark und die Stadt
Cottbus. Je 18 von insgesamt 77 Fällen von Körperverletzung gegen Geflüchtete fanden dort statt. Die Uckermark wies auch die meisten Fälle von Beleidigung, Bedrohung, Nötigung und Verleumdung auf, gefolgt vom Kreis Teltow-Fläming.

Die Linke-Abgeordnete Johlige zeigte sich besorgt. »Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straf- und Gewalttaten in Brandenburg bewegt sich nach wie vor auf einem hohen Niveau, auch wenn sie im zweiten Halbjahr 2018 endlich gesunken ist«, sagte Johlige. Die
Situation in der Uckermark und in Cottbus mache ihr Sorgen. Fast die Hälfte aller im Jahr 2018 erfassten rassistisch motivierten Körperverletzungsdelikte gegen Geflüchtete seien dort begangen worden. dpa/nd