48 Aktionen der rechten Szene im ersten Quartal

Potsdam. Im ersten Quartal 2019 ist die rechte Szene im Land Brandenburg mit 48 Aktionen in Erscheinung getreten, darunter eine unangemeldete Versammlung am Kriegerdenkmal in Mühlberg, eine Mahnwache in Nauen, ein Infostand in Velten, Demonstrationen in Cottbus und Kundgebungen in Eberswalde, Neuruppin, Guben und Eisenhüttenstadt. In Lauchhammer und Schwedt haben kleine Rechtsrockkonzerte stattgefunden, während eins in Cottbus verhindert werden konnte. Dies geht hervor aus der neuesten Antwort von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) auf eine der regelmäßigen parlamentarischen Anfragen der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (LINKE). Die Teilnehmerzahlen bewegen sich demnach zwischen zwei bei einer Mahnwache der neofaschistischen NPD in Angermünde und 1000 bei einer Demonstration des asylfeindlichen Vereins »Zukunft Heimat« in Cottbus. Nach Einschätzung der Abgeordneten Johlige setzt die Szene außerhalb von Cottbus auf kleinere Aktionen, während sie sich auf die Lausitz-Metropole konzentriert und dort Mobilisierungskraft beweist. Cottbus zeige, dass sich fremdenfeindliche und rechtspopulistische Einstellungen in der Bevölkerung aktivieren lassen und die Berührungsängste zu Neonazis gering sind, sagt Johlige. »Es ist richtig, den kriminellen rechten Netzwerken in Cottbus und Umgebung durch konsequente Strafverfolgung das Handwerk zu legen«, findet sie. Gleichzeitig sei es wichtig, Sorgen ernst zu nehmen und der Stadt bei der Lösung von Problemen zu helfen. af