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Zahl der Rechtsextremen steigt deutlich an
Verfassungsschutz rechnet AfD-Vereinigungen »Flügel« und »Junge Alternative« dem rechten Spektrum zu
Berlin. Die Sicherheitsbehörden stufen zum Jahresende 2019 deutlich mehr Menschen als rechtsextrem ein als noch im Vorjahr. Der Verfassungsschutz in Bund und Ländern ordne derzeit mehr als 32.200 Bürger dem rechtsextremen Spektrum zu, berichtete der »Tagesspiegel« am Dienstag unter Berufung auf Sicherheitskreise. Dies bedeute eine Zunahme von einem Drittel im Vergleich zu 2018, als der Verfassungsschutz von 24.100 Rechtsextremen ausging.
Ein wesentlicher Grund für die Zunahme ist laut »Tagesspiegel«, dass der Verfassungsschutz erstmals die Mitglieder der AfD-Vereinigungen »Flügel« und »Junge Alternative (JA)« dem rechtsextremen Spektrum zurechne. Beim »Flügel« kämen die Behörden auf 7000 Rechtsextreme, bei der JA auf mehr als 1000. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hatte die beiden Vereinigungen im Januar zu »Verdachtsfällen« erklärt und die Beobachtung begonnen.
Mit der Einstufung als Verdachtsfall wurde dem BfV die Speicherung personenbezogener Daten von Mitgliedern der Vereinigungen möglich, dazu auch der Einsatz von V-Leuten und anderer nachrichtendienstlicher Mittel. AFP/nd
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