Ein Virus stoppt die Panzer
Die Bundeswehr ist gefragt - allerdings nicht bei »Defender Europe«, sondern im Inland
Berlin. Die Bundeswehr hat wegen der Ausbreitung des Coronavirus einige Probleme. Kürzlich wurde bekannt, dass das Nato-Manöver »Defender Europe«, das sich gegen Russland richtet, beendet wird. Nun hat das deutsche Militär wegen der Pandemie auch die Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte in der zentralirakischen Basis Tadschi unterbrochen.
Doch die Coronakrise eröffnet der Bundeswehr auch ein neues Betätigungsfeld. Am Donnerstag kündigte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) an, dass die Truppe sich darauf einstelle, umfassende Hilfs- und Unterstützungsleistungen zur Verfügung zu stellen. Dafür würden die Streitkräfte auch Reservisten mobilisieren. Auch ein Objektschutz durch die Soldaten ist denkbar.
Die Ankündigung stieß in der Linkspartei auf Kritik. Der Bundestagsabgeordnete Tobias Pflüger sagte dem »nd«: »Die Bundeswehr wegen Corona im Innern einzusetzen zeigt, dass die Bundesregierung über Jahre falsche Prioritäten gesetzt hat und nun erneut setzt.« Das Geld müsse in den Gesundheitsbereich gesteckt werden, der endlich als systemrelevant erkannt werde, forderte Pflüger. Aus Sicht des Linke-Politikers muss Katastrophenschutz zivil sein. Zudem warnte Pflüger davor, die Bundeswehr auch zur »Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung« einzusetzen.
Thüringen hat einen Antrag gestellt, dass die Bundeswehr in einer Flüchtlingsunterkunft in Suhl mithilft, deren Bewohner unter Quarantäne stehen. Dabei soll es laut einem Sprecher der rot-rot-grünen Minderheitsregierung nicht um Bewachung gehen, »sondern um die Sicherung der Versorgung für die rund 500 Bewohner, die in Quarantäne sind«. Ein Großaufgebot der Polizei war am Dienstag in die Erstaufnahmeeinrichtung eingedrungen, nachdem Geflüchtete sich der Isolation widersetzen wollten. nd Seite 3
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