Ein nützlicher Krieg

Neue Eskalation an der aserbaidschanisch-armenischen Grenze.

  • Von Felix Jaitner
  • Lesedauer: 4 Min.

Es ist ein typisch postsowjetischer Konflikt, vergleichbar mit dem Tschetschenienkrieg, den Kämpfen im georgischen Abchasien oder in Nordossetien sowie der Ostukraine: Seit dem 12. Juni liefern sich armenische und aserbaidschanische Truppen schwere Grenzgefechte, mindestens 16 Menschen, darunter Zivilisten, kamen dabei ums Leben. Mehrere Dutzend wurden verletzt. Beide Seiten beschuldigen sich gegenseitig, die Waffenruhe gebrochen zu haben. Der Feind habe »provokative Handlungen wiederaufgenommen«, hieß es aus dem armenischen Verteidigungsministerium. »Truppen der armenischen Armee haben eine adäquate Antwort gegeben.« Beinahe gleichlautende Erklärungen kommen von der Gegenseite.

Hintergrund der Gewalteskalation ist der ungelöste Konflikt um Bergkarabach. Zu Sowjetzeiten war die Region eine mehrheitlich armenisch besiedelte Enklave in der Aserbaidschanischen Sozialistischen Sowjetrepublik (ASSR). 1988 beschloss der Oberste Sowjet Bergkarabachs formell den Austritt aus der ASSR, im Zuge dessen kam es auch zu den ersten Vertreibungen ethnischer Aserbaidschaner. Die Regierung in Baku reagierte darauf mit einer bis heute anhaltenden Wirtschaftsblockade gegen Armenien, die anfangs sogar die Unterstützung Michail Gorbatschows fand. Dies änderte sich nach einer Reihe von Pogromen in mehreren aserbaidschanischen Städten gegen die ansässige armenische Bevölkerung im Januar 1990, die von der sowjetischen Zentralregierung gewaltsam niedergeschlagen wurden.

Als die aserbaidschanische Regierung das bis dahin gültige Autonomiestatut der Region aufhob, kam es zum offenen Konflikt: Truppen aus Bergkarabach eroberten - ab März 1992 unterstützt durch armenische Freischärler - einen Landweg nach Armenien. Mit dem im Mai 1994 unterzeichneten Waffenstillstandsabkommen wurde Bergkarabach de facto unabhängig, doch kein Staat erkennt die proklamierte Republik Arzach und die damit einhergehenden Grenzverschiebungen an - nicht einmal Armenien, obwohl es Bergkarabach politisch und finanziell unterstützt.

Die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan forderten schätzungsweise 25 000 bis 50 000 Todesopfer, über 1,1 Million Menschen wurden vertrieben. Eine politische Lösung des Konfliktes ist auch 26 Jahre später nicht in Sicht. Im Gegenteil: Wissenschaftler sprechen von einem »eingefrorenen Konflikt« - keine sonderlich zutreffende Beschreibung, denn an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze kommt es immer wieder zu »heißen« Kämpfen, zum Teil über mehrere Tage wie etwa 2016. Die aktuellen Auseinandersetzungen sind zweifellos die größte Krise seit Mitte der 1990er Jahre, denn anders als sonst finden sie dieses Mal nicht entlang der Region Bergkarabach statt, sondern in der nördlichen Grenzregion, die in Armenien Tawusch und in Aserbaidschan Towus genannt wird.

Der Konflikt könnte rasch weiter eskalieren: Ein Sprecher des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums erklärte am Donnerstag, die Armee sei dank moderner Raketensysteme in der Lage, das armenische Kernkraftwerk Mezamor zu beschießen. »Ich habe mehrfach gesagt, dass unsere Diplomatie offensiv, nicht passiv und defensiv sein muss«, so der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew.

Der Historiker Stanislaw Pritschin vom Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen in Moskau sieht den Grund für die aktuelle Konfliktverschärfung in der wachsenden ökonomischen Krise. »Unzufriedenheit und Spannungen existieren in beiden Ländern«, so der Wissenschaftler. Tatsächlich haben sich die Eliten in Aserbaidschan und in Armenien mit dem Konflikt bestens arrangiert, denn das allgegenwärtige äußere Feindbild lenkt das Volk ab von der sozialen Ungleichheit im Inneren.

Trotz der wiederkehrenden innenpolitischen Krisen und Regierungsumstürze ist in Armenien die anti-aserbaidschanische Stoßrichtung eine Konstante in der Außenpolitik des Landes. Dies änderte sich auch nicht, als der autoritäre Präsident Sersch Sargsjan im Zuge der »Samtenen Revolution« 2018 gestürzt wurde. In Aserbaidschan ist die Situation ähnlich: Wenige Tage vor den Grenzgefechten hatte Alijew kritisiert, die Gespräche zur Konfliktlösung seien festgefahren und eine neue militärische Auseinandersetzung mit Armenien nicht ausgeschlossen.

Doch in dem Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan mischen längst regionale Großmächte mit. Armenien ist Mitglied in dem russisch dominierten Militärbündnis Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) und der Eurasischen Wirtschaftsunion. Zudem unterhält Russland in Armenien eine Militärbasis mit 3000 Soldaten.

Aserbaidschan verfolgt dagegen - nicht zuletzt dank der hohen Öl- und Gasvorkommen - eine Außenpolitik, die geschickt zwischen Russland und den USA sowie der Europäischen Union balanciert. Enge politische und wirtschaftliche Interessen pflegt das Land jedoch mit der Türkei - und die treibt aktuell die Konfrontation voran, indem sie Alijew offiziell den Rücken deckt, während Russland, die USA und die EU die Konfliktparteien zu Zurückhaltung aufrufen.

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