Scheuer

Es war einmal eine Zeit, da präsentierte sich Andreas Scheuer als Fahrradminister. Der CSU-Politiker saß (vermutlich zum ersten Mal in seinem Leben) auf einem Fahrrad und trug (wahrscheinlich zum ersten Mal in seinem Leben) einen Fahrradhelm. Und er versprach: Das Leben von Radlern werde besser gesichert, es solle endlich weniger Tote auf den Straßen geben. Doch dann kam die Novelle der Straßenverkehrsordnung. Die beinhaltete höhere Strafen gegen das Rasen. Und Scheuer? Statt sich auf die Seite von Radfahrern und Fußgängern zu stellen, jammerte er, man solle die Autofahrer doch nicht ganz so hart rannehmen, wenn sie ein bisschen über die Stränge schlügen. Dann kam ihm zugute, dass bei der Ausarbeitung der Novelle ein Formfehler unterlaufen war. Die Reform wurde hinfällig. Nun will Scheuer nicht nur den Fehler korrigieren, sondern auch die Strafen abmildern. Und Fahrverbote (fast) ganz aus dem Gesetzestext streichen. Das »scharfe Schwert« soll nur »in besonders schweren Fällen angewendet werden«. Der Fahrradminister gab ein schönes Fotomotiv. Mehr steckte nicht dahinter. jot