Bartsch: Bei politischem Willen ist Koalition ohne Union möglich

Kaiserslautern. Eine rot-rot-grüne Koalition im Bund würde nach Ansicht des Co-Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, nicht an der Linkspartei scheitern. »Wenn ein politischer Wille da ist, wenn die Wählerinnen und Wähler so entscheiden und es Mehrheiten jenseits der Union gibt, dann sehe ich auch Möglichkeiten für ein Mitte-Links-Bündnis«, sagte Bartsch am Sonntag in Kaiserslautern am Rande eines Landesparteitages der rheinland-pfälzischen Linken der Deutschen Presse-Agentur.

Im Bundestagswahlkampf werde die soziale Frage »eine zentrale Frage der Wahlauseinandersetzung« sein. »Selbstverständlich sind wir regierungsfähig, wir sind auch regierungswillig«, sagte Bartsch. »Aber klar: Wir brauchen dafür grundlegende politische Veränderung. Und selbstverständlich auch auf außenpolitischem Gebiet.« Vor allem die Ablehnung der Nato durch die Linkspartei und das Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr gelten als Hindernisse für eine mögliche Koalition mit SPD und Grünen.

Auch die Parlamentarische Linke (PL) in der SPD hält trotz Irritationen über die Haltung der Linkspartei zum Giftanschlag auf den russischen Oppositionellen Alexej Nawalny am Ziel eines rot-rot-grünen Regierungsbündnisses im Bund fest. »In jeder Partei finden sich seltsame Äußerungen«, sagte ihr Sprecher Matthias Miersch dem »Tagesspiegel«.

Bundestagsabgeordnete der Linkspartei hatten die Verantwortung des russischen Staates für den Anschlag auf Nawalny bezweifelt. Ihre Äußerungen zeigten »unter dem Brennglas, wo die Linke noch ihre Hausaufgaben machen muss«, meinte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Er fügte hinzu: »Wir wollen einen sozialökologischen Aufbruch gestalten, der unser Land zukunftsfähig macht und gleichzeitig gesellschaftlichen Zusammenhalt garantiert. Dafür halte ich Rot-Rot-Grün für die beste Option.« Agenturen/nd