Koalition in Katalonien steht - drei Monate nach der Wahl

Einigung der Unabhängigkeitsbefürworter verhindert Neuwahlen

  • Lesedauer: 2 Min.
Das katalanische Regionalparlament in Barcelona
Das katalanische Regionalparlament in Barcelona

Barcelona. Drei Monate nach der Regionalwahl in Katalonien haben sich die beiden größten für die Unabhängigkeit eintretenden Parteien im Grundsatz auf eine Koalition geeinigt. Damit werde eine Neuwahl verhindert, erklärten am Montag die linke ERC und die liberalkonservative Partei Junts per Catalunya (JxC). Ohne eine Einigung bis zum 26. Mai wäre ein neuer Urnengang notwendig geworden.

Beide Parteien hatten bereits in der vergangenen Legislaturperiode unter der Führung der JxC die katalanische Regierung gestellt. Differenzen über die künftige Strategie im Kampf für die Unabhängigkeit verhinderten aber bisher eine Neuauflage. Während die ERC für einen Dialog mit der spanischen Zentralregierung des Sozialisten Pedro Sánchez eintritt, lehnt die JxC Verhandlungen strikt ab.

Neuer Regierungschef dürfte nun der ERC-Vorsitzende Pere Aragonès werden, dessen Partei im Februar 33 Sitze und damit einen Sitz mehr als die JxC errungen hatte. Die kleine, weit links stehende Partei CUP, die ebenfalls für die Unabhängigkeit Kataloniens eintritt, hat bereits ihre Zustimmung für Aragonès signalisiert.

Gemeinsam kommen die drei Parteien der Unabhängigkeitsbefürworter auf eine absolute Mehrheit von 74 der 135 Sitze im Parlament von Barcelona. Als Sieger der Regionalwahl waren zwar die Sozialisten unter Ex-Gesundheitsminister Salvador Illa hervorgegangen, doch gelang es ihnen nicht, ein mehrheitsfähiges Bündnis zu bilden.

Mit einem illegalen Unabhängigkeitsreferendum und der kurzzeitigen Ausrufung der Unabhängigkeit hatte die katalanische Regionalregierung im Jahr 2017 Spanien in die schlimmste politische Krise seit Jahrzehnten gestürzt. Madrid griff damals hart durch, ließ die Verantwortlichen inhaftieren, setzte die Regionalregierung ab und den weitreichenden Autonomiestatus für das reiche Katalonien aus. Bis heute ist die Region in der Frage einer Abspaltung von Spanien tief gespalten. AFP/nd

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