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Polizeiverband löscht Twitteraccount

Nach Kritik an den Unabhängigen in der Polizei zieht sich der Verband von Twitter zurück - und löscht Akteure aus dem Impressum

Der Polizeiverband Unabhängige in der Polizei (Upol) hat seinen Twitter-Account gelöscht. Der Verband teilte mit, man habe sich nach »reiflicher Überlegung im Vorstand« entschlossen, »die Kurznachrichtenplattform 'Twitter' nicht mehr zu bedienen.« Die »Interaktionen auf diesem Nachrichtendienst« seien »nicht ohne Auswirkungen auf die Gesundheit und das Privatleben« geblieben, heißt es in einer Pressemitteilung auf der Website des Verbands. Gelöscht - und zwar aus dem Impressum - wurden aber auch die kritisierten Vertreter*innen des Verbands, Jörn Badendick und Marc Ottomann, die Ende Mai noch als stellvertretender Vorsitzender sowie Schatzmeister im Impressum erschienen waren. Dazu findet sich jedoch keine öffentliche Mitteilung.

Ende Mai war der Berufsverband von Aktivist*innen, Polizeivertreter*innen und Politiker*innen harsch kritisiert worden. Dem Verband wird vorgeworfen, Journalist*innen und Aktivist*innen in den sozialen Medien einzuschüchtern und rechten Trollen zum Fraß vorzuwerfen (nd berichtete). Dem Schatzmeister des Vereins wird vorgeworfen, eine Firma mit einem ehemaligen Kollegen geführt zu haben, der wegen Nazi-Devotionalien und dem Zeigen des Hitlergrußes aus dem Dienst entlassen wurde.

Thilo Cablitz, der Pressesprecher der Berliner Polizei, erklärte damals gegenüber »nd«, die Polizei Berlin sei »auf die textlichen Äußerungen« aufmerksam geworden, habe sie gesichert und zur disziplinar- bzw. strafrechtlichen Prüfung an die jeweils zuständigen Stellen gegeben. Ob die Entfernung der Personen aus dem Impressum nun eine Folge dieser Untersuchungen ist, ist noch nicht klar. Der Rückzug von Twitter sei »frei (...) gefasst und nicht durch Dritte vorgegeben«, heißt es auf der Website.

Hintergrund der Kritik am Vorgehen des Verbands waren öffentliche Äußerungen über die Schwarze Comedy-Autorin Jasmina Kuhnke. Diese teilte Ende Mai den Screenshot eines Tweets von Badendick. Darin hieß es: »Ich dachte, Jasmina Kuhnke aus Köln-Porz und ich werden mal richtig dicke Freunde«. Kurze Zeit später twitterte der offizielle Account des Verbands: »Sie haben bloß niemals in Köln-Porz gewohnt.« Versehen war der Kommentar mit einem Zwinkersmiley und einem Pinocchio-Gif.

Auf Twitter wurde nun die Frage laut, woher die Polizisten wissen konnten, wo Kuhnke (nicht) gewohnt hat. Die Künstlerin hatte laut eigenen Angaben eine Meldesperre erwirkt. Kuhnke hatte April umziehen müssen, da sie und ihre Familie Morddrohungen, Postkarten mit Beleidigungen sowie nichtbestellte Pizzalieferungen nach Hause geschickt bekamen Nun verdächtigte sie Vertreter der Polizei selbst, im Zusammenhang mit den Morddrohungen gestanden zu haben.

Auf Nachfragen hinsichtlich der dienstrechtlichen Prüfung teilte die Berliner Polizei dem »nd« mit, »aus Gründen des Datenschutzes sowie zur Wahrung von Persönlichkeitsrechten keine Auskünfte zu einzelnen Mitarbeitenden« zu erteilen.

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