Politikstil unter der Gürtellinie

Über zu schrille Töne in der politischen Auseinandersetzung

  • Von Andreas Fritsche
  • Lesedauer: 2 Min.
Die Debattenkultur im Potsdamer Landtag ist oft kein Vorbild für kommunale Parlamente.
Die Debattenkultur im Potsdamer Landtag ist oft kein Vorbild für kommunale Parlamente.

Hitzige Parlamentsdebatten hat es in Brandenburg früher schon gegeben. Doch der Zeitpunkt, ab dem die Sitten verrohten, lässt sich ziemlich genau bestimmen: Es begann nicht gleich 2014, als die AfD in den Landtag einzog, aber 2015 - mit der Ankunft vieler Flüchtlinge und der Diskussion um die Asylpolitik. Der damalige AfD-Fraktionschef Alexander Gauland begann mit gewählter Ausdrucksweise nach der Art eines englischen Gentlemen und radikalisierte sich zusehends.

Zu einer lebendigen Demokratie mag ein engagierter Streit der politischen Parteien dazugehören. Es kann nicht schaden, wenn sich die verschiedenen Fraktionen dem Wähler in ihrer inhaltlichen Ausrichtung deutlich zu erkennen geben. Bestimmte politische Zielsetzungen sind nämlich keineswegs alternativlos, auch wenn bei Bedarf so getan wird. Fruchtloser Streit wegen des reinen Showeffekts kommt jedoch bei der Bevölkerung nicht gut an. Damit geben Politiker sich selbst und die Demokratie der Lächerlichkeit preis. Wenn sie Demokraten sind, sollten sie das tunlichst vermeiden.

In der Kommunalpolitik ist es anscheinend ähnlich gelaufen. Es gibt noch die kleinen Städte und Gemeinden, in denen das Parteibuch keine Rolle spielt und alle engagiert zum Wohle der Kommune zusammenarbeiten, oft so lange über die beste Lösung eines Problem nachdenken, bis sie einen einstimmigen Beschluss fassen können. Auffällig dabei: In den Orten, aus denen das berichtet wird, ist die AfD nicht vertreten.

Leider ist das Klima mittlerweise derart vergiftet, dass demokratische Abgeordnete anfangen, auch untereinander nicht mehr sachlich und respektvoll miteinander umzugehen. Das ist fatal, weil es ein negatives Bild vom Typ Politiker erzeugt, der doch nichts ändert und auch gar nichts ändern will, sondern nur an sich denkt. Dabei gibt es gerade in der Kommunalpolitik noch die vielen Ehrenamtlichen, die ihre Freizeit opfern, weil ihnen die Heimatstadt oder das Heimatdorf am Herzen liegen.

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