Gewaltsame Konfliktlösung

Es ist, als hätte es »Black Lives Matter«, eine der größten Protestbewegungen in der Geschichte der USA, nie gegeben: Laut der gemeinnützigen Initiative »Mapping Police Violence« haben US-Polizeibeamt*innen im vergangenen Jahr 1176 Menschen im Dienst getötet – so viele wie nie zuvor. Eine traurige Bilanz des gescheiterten gesellschaftlichen Wandels.

»Reformieren oder abschaffen?« – innerhalb der US-amerikanischen Linken dreht sich die Diskussion um die Tötungen der Polizei oft um diese vereinfachende Gegenüberstellung. Doch trotz der institutionellen Dysfunktion und des offensichtlich tief verwurzelten Rassismus lässt sich das Problem der grassierenden Polizeigewalt in den USA nicht darauf reduzieren: Der massive Ausbau des Polizeistaats in den 1980er und 90er-Jahren erfolgte zeitgleich mit dem Abbau der meisten Sozialprogramme der New-Deal-Ära. »Anstatt die Armen in Sozialwohnungen unterzubringen, steckt man sie in Gefängnisse«, so der Politikwissenschaftler Cedric Johnson in einem Interview mit dem Magazin »Jacobin«. Polizeireformen alleine werden die USA nicht befrieden.