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Berliner Antisemitismusklausel: Warnung vor Missbrauch
Juristische Bedenken gegen Antisemitismusklausel
Ein Gutachten sieht erhebliche rechtliche Hürden für die Antisemitismusklausel des Senats. Sie stelle unter Umständen einen Eingriff in die Kunstfreiheit dar. Ein juristisches Fenster sieht das Gutachten aber trotzdem.
Den vollständigen Artikel finden Sie unter: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180900.kulturpolitik-berliner-antisemitismusklausel-warnung-vor-missbrauch.html
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