NPD kommunal versenkt?

Seit einem Jahr sitzen Rechte in fünf BVV / Zeit für die SPD, eine Zwischenbilanz zu ziehen

  • Von Martin Kröger
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Lautstarke Proteste von Antifaschisten begleiteten die konstituierenden Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) vor einem Jahr. Denn in fünf Bezirken war es Rechtsextremen gelungen, die 3-Prozent-Hürde zu knacken – und damit Vertreter in die Lokalparlamente zu entsenden.

Anlass genug für die SPD, gemeinsam mit ihren Fraktionsvorsitzenden der betroffenen BVV eine erste Zwischenbilanz der rechten Aktivitäten vorzunehmen. Die Analyse für die fünf Bezirke – in vier sitzt die NPD gemeinsam mit der DVU, in Pankow ein passiver Republikaner – fällt eindeutig aus: Die Rechtsextremen setzen nichts um, ihre Anträge sind gespickt mit Formfehlern, oft handele es sich lediglich um effekthascherische Versuche, Aufmerksamkeit zu erlangen, die dazu »zentral aus der Bundeszentrale gesteuert« seien. »Die Leute der NPD kochen auch nur mit Wasser«, bringt der SPD-Fraktionschef von Neukölln, Jürgen Koglin, das kollektive Aufatme...


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