Bildung zahlt sich aus

Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) gibt sich kämpferisch. Sie werde bei den Haushaltsverhandlungen für eine Erhöhung ihres Etats kämpfen. Und das trotz des Sparkurses von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD). Das klingt eindrucksvoll, gibt aber die realen Kräfteverhältnisse im Kabinett nicht wieder. Dort stehen die Ausgaben für Bildung und Forschung nach wie vor in den vorderen Plätzen, wenn es um Kürzungen geht, im Politikerdeutsch auch Haushaltskonsolidierung genannt. Dass die CDU-Politikerin Schavan angesichts der Steuersenkungspläne der Schwesterpartei CSU das Alarmglöckchen bimmeln lässt, ist also verständlich.

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