Einmal im Jahr gegen die Armut

Eigentlich kann in Sachen Armutsbekämpfung nichts mehr schief gehen. Schließlich ist sie quasi Chefsache, hat doch der Bundeskanzler Gerhard Schröder höchstselbst auf dem UNO-Millenniumsgipfel 2000 in New York versprochen, dass die Bundesregierung einen entsprechenden Aktionsplan verabschieden würde. Gesagt, getan - im April 2001 wurde er verabschiedet - allerdings ohne konkrete finanzielle Ausstattung. Statt mit Geld soll dem Plan nun mit Promis auf die Sprünge geholfen werden. Einmal im Jahr wollen sich fortan illustre Leute wie unter anderem Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, die Moderatorin Sabine Christiansen, Daimler-Vorstandsmitglied Burkhard Kleinert treffen, um Initiativen für arme Länder anzuregen. Das ist schön. Doch an Initiativen für arme Länder besteht wahrlich kein Mangel, an finanziellen Mitteln zur Umsetzung hingegen schon. Und exakt daran wird sich allen Bekundungen und Selbstverpflichtungen zum 0,7 Prozent-Ziel zum Trotz nichts ändern. »Wenn es finanzielle Spielräume gebe, würde ich gerne mehr tun«, ließ der Kanzler auf dem dienstäglichen Forum verlesen - er selbst hatte kurzfristig abgesagt, um einer Pressekonferenz zur Fusion der nord- und ostdeutschen Energieversorger beizuwohnen. Das spricht einmal mehr Bände über die Prioritätensetzung von Rot-Grün. Entwicklungspolitik als Querschnittsaufgabe aller Ressorts, wie vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit vollmundig angekündigt und sicher auch angestrebt - Fehlanzeige. Wenn die Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul nun an alle - Medien, Unternehmen, Kirchen etc. - appelliert, »einen Beitrag zur Verankerung der Armutsbekämpfung in der Gesellschaft« zu leisten, so ist dies sicher richtig. Glaubwürdig kann eine solche Forderung jedoch nur sein, wenn die Regierung selbst verbindlich zur Tat schreitet. Ansonsten ist dieser Appell nichts weiter als ein Ausdruck der Hilf...