»... dann bin ich gern verrückt«

Wovon die PDS lange träumte, das schaffte die LINKE in kurzer Zeit: den Einzug in Landtage in den westlichen Bundesländern und damit die Verankerung als bundesweit relevante Partei. Im Frühjahr 2007 bei der Bürgerschaftswahl in Bremen, Anfang 2008 auch bei den Wahlen in Hamburg, Hessen und Niedersachsen gelang der Linkspartei zum Teil deutlich der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Diese Erfolge, ihre Ursachen und Auswirkungen sowie die nächsten Herausforderungen beim Westaufbau waren Thema beim Pressefest des Neuen Deutschland Mitte Juni in der Berliner Kulturbrauerei. ND-Politikredakteur Uwe Kalbe (3. von links) diskutierte darüber mit dem Bremer Abgeordneten Klaus-Rainer Rupp, der niedersächsischen Fraktionschefin Kreszentia Flauger, dem hessischen Fraktions-Geschäftsführer Jörg Cezanne, der Hamburger Fraktionsvorsitzenden Dora Heyenn und Ulrich Maurer, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag (von links).

Die LINKE sitzt inzwischen in vier westdeutschen Landesparlamenten. Was, Frau Heyenn, hat sich seitdem verändert?

Dora Heyenn: Bei uns in Hamburg herrscht Aufbruchstimmung. Wir sind ja nicht nur mit acht Abgeordneten in die Bürgerschaft, sondern auch in alle Bezirksparlamente eingezogen. Aber wir hatten das politische Geschehen schon verändert, bevor wir überhaupt auf den Oppositionsbänken Platz genommen hatten. Unsere Programmpunkte wurden im Wahlkampf von der SPD, den Grünen (GAL) und auch von der CDU übernommen.

Jetzt haben wir einen schwarz-grünen Senat. Einige nennen das die Koalition der Opernbesucher, und das kann man wirklich unterstreichen. Im Koalitionsprogramm findet sich das Wort »Gewerkschaft« an keiner Stelle, Arbeitnehmer kommen auch nicht vor. Es geht nur um Pilotprojekte und um das große Geld. Das Problem der sozialen Ungleichheit wird nicht zur Kenntnis genommen. Der Sozialsenator hat sogar erklärt, es gebe keine sozi...