Dem Zeitgeist angepasst

Christoph Butterwegge über den Weg der SPD vom Rheinischen zum schweinischen Kapitalismus

Als der in Ostmitteleuropa real nicht mehr existierende Sozialismus gegen Ende der 80er-/Anfang der 90er-Jahre zusammenbrach, erlebte der Neoliberalismus hierzulande seinen Durchbruch als herrschende Wirtschaftstheorie, Sozialphilosophie und Schlüsselideologie unserer Tage. Nach dem Bankrott des »Ostblocks« war jeder Sozialismus, auch der »Demokratische«, wie ihn das am 20. Dezember 1989 verabschiedete Berliner SPD-Grundsatzprogramm forderte, aus Sicht vieler Menschen auf lange Sicht oder gar für immer diskreditiert. Liberalkonservatismus und Wirtschaftsliberalismus hatten durch den Triumph der kapitalistischen Marktwirtschaft im »Kampf der Systeme« deutlich an Überzeugungskraft gewonnen.

Genauso wie in vielen ihrer Schwesterparteien, etwa »New Labour« oder den US-amerikanischen Demokraten, stellte die öffentliche Meinungsführerschaft des Marktradikalismus auch in der SPD selbst lange gehegte Grundüberzeugungen auf den Kopf. Galt der s...


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