Blamiert sich der Bundestag?

Unionsfraktion streicht LINKE aus Antrag zu Antisemitismus-Beauftragtem / Petra Pau ist Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags und dort Mitglied der Linksfraktion

ND: Die Bundestags-Fraktionen fordern in einem gemeinsamen Antrag die Einrichtung eines Bundesbeauftragten für Antisemitismus. Wie kam es dazu?
Pau: Die Abgeordneten haben vor einem knappen Jahr begonnen, gemeinsam zu überlegen, wie man dem gesellschaftlich nach wie vor verankerten Antisemitismus zu Leibe rücken kann.

Anlass dazu bot eine Antwort auf eine Anfrage von mir an die Bundesregierung zur Schändung jüdischer Friedhöfe. Der schreckliche Befund ergab, dass im statistischen Schnitt wöchentlich in der Bundesrepublik ein Friedhof geschändet wird. Daher waren wir der Auffassung, dass es bis zum 9. November dieses Jahres – dem 70. Jahrestag der Reichspogromnacht – gelingen müsste, sich mit der Geschichte auseinanderzusetzen.

Vor allen Dingen ging es darum, ein Zeichen zu setzen, dass wir das vielfältige jüdische Leben heute besonders befördern und uns auch dem Problem des Antisemitismus stellen. Ein Antisemitismus-Beauftr...


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