Gerichte lahmgelegt

Von Ralf Streck, San Sebastian

Im spanischen Justizwesen fielen in dieser Woche zahllose Prozesse aus, weil ein Streik der Justizbeamten die Gerichte lahm gelegt hat. Auch Richter, die nicht streiken dürfen, schlossen sich der Kampfansage an die sozialistische Regierung an und hielten zumeist Richterversammlungen ab. Umso konservativer die Region, desto stärker war die Beteiligung an dem Streik. Die Reaktion der Regierung fiel entsprechend aus. Der Justizminister Mariano Fernández Bermejo sprach von einem »verdeckten Streik« der Richter und machte deutlich, dass niemand »unangreifbar« sei, womit er weiter Öl ins Feuer goss.

Vordergründig wurde gegen die Bestrafung eines Richters und einer Beamtin im Rahmen eines Justizskandals gestreikt, welcher die fünfjährige Mari Luz das Leben kostete. Das kleine Mädchen wurde im Januar im südspanischen Huelva entführt, als es kurz zu einem Laden mit Süßigkeiten ging. Nach fast zweimonatiger Suche wur...