In der LINKEN umstritten

Das Thema Grundeinkommen ist hoch sensibel. Linke Politiker wie Aktivisten wirken merkwürdig angespannt, wenn es zur Sprache kommt. Das Grundeinkommen hat mittlerweile schon eine linke Parteigeschichte.

Ein verbreiteter Irrtum, der immer wieder im Raum steht: Es habe einen Beschluss der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zum Grundeinkommen gegeben. Den sucht man vergebens. So soll es im Jahr 2006 auf einer Fraktionsklausur eine Abstimmung zum Thema gegeben haben, die aber keine Verbindlichkeit hatte. Klar ist nur, dass die Fraktion in ihren Anträgen gegen Hartz IV (Arbeitslosengeld II) immer wieder eine »repressionsfreie, bedarfsorientierte und soziale Grundsicherung« fordert. Im gleichen Ate...