Durchbruch im Konflikt um Bergkarabach?
Russlands Präsident verbucht ersten Vermittlungserfolg
Ilham Alijew und Serge Sarkisjan, die Präsidenten Aserbaidshans und Armeniens, trafen sich am Sonntag auf Schloss Maiendorf, der Residenz des russischen Präsidenten Dmitri Medwedjew. In der Erklärung, die Medwedjew am Ende des Treffens verlas, verpflichten sich beide Seiten zu einer politischen Lösung durch direkte Gespräche, wobei Russland, die USA und Frankreich – die sogenannte Minsker Gruppe der OSZE – als Vermittler fungieren sollen. Eine dem Völkerrecht entsprechende Lösung des Karabach-Konflikts solle zur »Gesundung der Situation im Südkaukasus und der Herstellung von Stabilität und Sicherheit« beitragen und günstige Voraussetzungen für die wirtschaftliche Entwicklung schaffen. Im ersten Schritt werden die Außenministerien beauftragt, ihre Bemühungen um vertrauensbildende Maßnahmen aktivieren.
Was auf den ersten Blick nur wie eine Bewegung im Millimeterbereich aussieht, könnte so etwas wie ein Durchbruch werden. Den Lorbeer dafür kann sich Dmitri Medwedjew an die Brust heften, obwohl der Gipfel formell im Rahmen der Minsker OSZE-Gruppe stattfand. Die Gruppe hatte vor 24 Jahren den Waffenstillstand erzwungen, bei den Friedensverhandlungen aber keine glückliche Hand. Denn die Konfliktparteien waren nicht bereit, von ihren unvereinbaren Positionen abzurücken: Aserbaidshan will erst über den künftigen Status Bergkarabachs verhandeln, wenn die Armenier zuvor jene besetzten Territorien zurückgeben, die nicht zum ursprünglichen Autonomen Gebiet gehören. Dazu zählt der Latschin-Korridor, durch den eine Landverbindung zwischen dem überwiegend armenisch besiedelten Bergkarabach und dem armenischen »Mutterland« hergestellt wurde. Armenien dagegen will zuerst die Bewohner der Region über ihre Zukunft abstimmen lassen, verweigert aber den Aseri, die im Krieg bis 1994 aus Karabach geflüchtet sind, das Stimmrecht.
Dennoch ließ die Minsker Gruppe bisweilen Sympathien für Armenien erkennen. Auch weil Russland, Frankreich und die USA dem Druck der gut betuchten armenischen Diaspora ausgesetzt sind. Für Russland ist Armenien überdies der einzige sichere Verbündete im Südkaukasus. Dennoch ist Medwedjew, der den Maiendorf-Gipfel durch zweiseitige Treffen mit seinen Kollegen vorbereitet hatte, offenbar gewillt, Armenien zu mehr Flexibilität bei den Verhandlungen zu drängen. Denn im Kreml hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass Russland durch Brüskierung Aserbaidshans auch Zentralasien verliert. Und damit den Kampf um die Kontrolle über die Energierohstoffe der Kaspi-Region und deren Transportwege.
Gelöst ist das Problem damit noch lange nicht. Zumal auch die USA sich erneut in das Krisenmanagement einklinken wollen. Pessimisten warnen sogar, der nächste Stellvertreterkrieg könnte um dieses Gebiet geführt werden.
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