Kleinwaffen im Visier
Menschenrechtler fordern Handelsverbot
Von Haider Rizvi, New York
Eine Koalition aus Menschenrechts- und Hilfsgruppen hat ihren Druck auf die Weltgemeinschaft verstärkt, für ein global verbindliches Abkommen zu sorgen, das den illegalen Handel mit kleinen und leichten Waffen verbietet. Beobachtern zufolge ist eine solche Konvention vorläufig nicht in Sicht. Sie gehen davon aus, dass sich die Verhandlungen über das nächste Jahr hinwegziehen.
Auch Deutschland gehört zu den großen Exporteuren der schätzungsweise 600 Millionen weltweit im Umlauf befindlichen Kleinwaffen. Nach UN-Angaben waren Kleinwaffen allein 2005 für den Tod von einer halben Million Menschen oder 10 000 Opfer pro Woche verantwortlich.
In jüngster Zeit hat eine große Mehrheit der UN-Staaten ihr Interesse an einem Abkommen bekundet, das den illegalen Handel mit Kleinwaffen kontrolliert. Widerstand kommt lediglich von einigen großen Waffenherstellerländern wie den USA, die sich mit ihren Waffenexporten einen Anteil am Weltmarkt von mehr als 35 Prozent verschafft haben. Rückenwind erhält die Waffenkontrollkampagne, wie sich die NRO-Koalition nennt, von einer Vielzahl einflussreicher Persönlichkeiten. »Es ist Zeit, das Abschlachten zu beenden«, sagte unlängst der südafrikanische Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu mit Blick auf ein UNO-Abkommen, das vor knapp zwei Jahren schon vom UN-Sicherheitsrat befürwortet wurde.
Wie diverse Untersuchungen belegen, werden Waffenembargos der UNO und der USA häufig umgangen. Dabei spielten vor allem Mittelsmänner eine wichtige Rolle. Die meisten operieren derzeit in der DRC, in Angola, Liberia, Somalia, Sudan und Côte d'Ivoire. IPS
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