Grüne versuchen's rechtlich richtig

(dpa). Die notwendige Wiederholung der Wahl ihrer Bundestagskandidaten mit Bundestags-Fraktionschefin Renate Künast an der Spitze wollen die Berliner Grünen dieses Mal rechtssicher machen. Deshalb werde eine Landesdelegierten- statt einer Mitgliederversammlung am 10. Dezember die Grünen-Kandidaten für die Bundestagswahl 2009 neu wählen, sagte Grünen-Sprecher André Stephan am Freitag. Nach ihrer Satzung sei es möglich, eine beschlussunfähige Mitglieder- als beschlussfähige Landesdelegiertenversammlung fortzusetzen.

Die Wahl auf einer Mitgliederversammlung am 9. November muss wegen eines Zählfehlers wiederholt werden. Die Versammlung war entgegen ursprünglicher Annahme nicht beschlussfähig. Statt der ursprünglich gezählten 622 Mitglieder waren tatsächlich nur 602 anwesend. Für die Beschlussfähigkeit erforderlich sind jedoch mindestens 611 Mitglied...