Politische Alternativen mit der LINKEN
Landesvorsitzender sieht vor dem Parteitag ein geschärftes Profil
Um Neuwahlen des Vorstandes und damit Bilanz und Ausblick geht es auf der 1. Tagung des 2. Landesparteitages der LINKEN am Wochenende. Den Landesvorsitzenden Klaus Lederer, der erneut kandidiert, befragte Klaus Joachim Herrmann.
ND: Das Profil wurde geschärft, sagt der Landesvorstand. Wo konkret?
Lederer: Wesentliche Reformvorhaben wie der Einstieg in einen öffentlichen Beschäftigungssektor und der Modellversuch Gemeinschaftsschule werden in der öffentlichen Wahrnehmung ganz klar mit der LINKEN verbunden. Aber auch soziale Maßnahmen wie das Sozialticket für den ÖPNV, der Berlin-Pass oder eine anerkanntermaßen großzügig ausgestaltete AV Wohnen tragen klar unsere Handschrift. Die Initiative, Mindestlöhne ins Vergabegesetz zu schreiben, kam von Senator Wolf. Im Tarifkonflikt mit dem Öffentlichen Dienst haben wir auf Verhandlungen gedrängt, als sich im Senat noch nichts bewegte.
Kam es, wie die LINKE wollte?
Teils, teils. Wir wollten Tariferhöhungen. Das ist gelungen. Wir wollten aber auch, dass über die Perspektive ab 2010 gesprochen wird. Dafür gab es auf beiden Seiten wenig Begeisterung. Das muss nun nächstes Jahr geschehen.
Die LINKE setzt wohl auf mehr Eigens...
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