Chávez spürt Gefahr und will an der Spitze bleiben

Ein Jahr nach dem Scheitern einer Verfassungsreform in Venezuela will Präsident Hugo Chávez einen der strittigsten Punkte erneut zur Abstimmung stellen. Durch Änderung des Artikels 230 des venezolanischen Grundgesetzes soll die Begrenzung der Amtszeiten des Staatsoberhauptes aufgehoben werden.

Nach der geltenden Verfassung Venezuelas dürfte Hugo Chávez nach Ende seiner laufenden Amtszeit im Jahr 2012 kein weiteres Mal kandidieren. Die regierende Vereinigte Sozialistische Partei (PSUV) will nun über Möglichkeiten beraten, eine Volksabstimmung zur Aufhebung dieses Verbots durchzusetzen, sagte der Parlamentsabgeordnete und Chávez-Berater Carlos Escarrá am Donnerstag.

Nach Angaben des PSUV-Politikers bestehen zwei Möglichkeiten: Eine Änderung des Artikels 230 kann entweder von 15 Prozent der Wahlberechtigten oder aber auf Initiative von 30 Prozent der Abgeordneten der »chavistisch dominierten« Nationalversammlung beantragt werden. Er ziehe die zweite Variante vor, sagte Escarrá, weil dies schneller gehe. Die Volksabstimmung könnte schon im Februar stattfinden.

Präsident Chávez hatte sich erstmals am vergangenen Sonntag für einen Verbleib an der Staatsspitze auch nach 2012 ausgesprochen. Die Präsenz eines Revolutionsführers sei una...