Russische Opposition gründet »Solidarnost«
Festnahmen in Moskau und St. Petersburg
Moskau (dpa/ND). Rechtsliberale russische Oppositionelle um Garri Kasparow und Boris Nemzow gründeten am Sonnabend in Chimki bei Moskau eine Bewegung mit dem Namen »Solidarnost«. Ziel sei es, den politischen Wettbewerb in Russland zu beleben, sagte der frühere Schachweltmeister Kasparow laut Radiosender »Echo Moskwy«. Die zersplitterte russische Opposition bemüht sich seit langem, geeint gegen die aus ihrer Sicht zunehmend autoritäre Politik des Kremls vorzugehen. Bisher scheiterten Einigungsversuche stets an gegensätzlichen Interessen der Mitglieder.
»Solidarnost« hat keinen Parteienstatus und erinnert mit ihrem Namen an die Gewerkschaftsbewegung in Polen. Ein Programm will die Gruppierung, die das Lied »Wir warten auf Veränderung« des Rocksängers Viktor Zoi zur Hymne wählte, im Frühjahr vorlegen. Mehr als 200 Oppositionelle aus rund 40 Regionen nahmen laut russischen Medien an der Gründungsversammlung teil. Neben Kasparow und dem früheren Vizeregierungschef Nemzow wurde auch der Menschenrechtler Lew Ponomarjow in das Führungsgremium gewählt. Gründungsmitglied Wladimir Milow sagte, die Bewegung solle nach der schwierigen Gründung zu einer gesamtrussischen Organisation werden.
»Solidarnost« lehnt eine Zusammenarbeit mit dem Kreml im Gegensatz zu der erst vor einem Monat gebildeten Oppositionspartei »Rechte Sache« ab.
Am Sonntag nahm die Polizei bei einer von Kasparow organisierten Demonstration in Moskau Dutzende Oppositionelle fest. Die Regierungskritiker protestierten trotz eines Verbots der Behörden im Stadtzentrum gegen die Politik des Kreml in der derzeitigen Finanzkrise sowie gegen eine beabsichtigte Verfassungsänderung. Auch in Sankt Petersburg kam es bei einem sogenannten Marsch der Dissidenten zu mehreren Festnahmen.
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