Ungarns konservativem Staatspräsidenten László Sólyom scheint der Stil der autoritären 30er Jahre nahezustehen.

Wiederholt hat László Sólyom dadurch auf sich aufmerksam gemacht, dass er sich weigert, Gesetze zum Schutz von Minderheiten oder Verfolgten zu unterzeichnen, Stattdessen leitet er sie zur Normenkontrolle an das ebenfalls konservativ dominierte Verfassungsgericht weiter. Derzeit geht es um das seit einem Jahrzehnt heiß umstrittene und umkämpfte Gesetz zur »Fernhaltung wegen Gewalt zwischen Angehöri...

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