LINKE gerät in Erklärungsnot

Der Streit über den Krieg in Gaza fordert zur Stellungnahme heraus – Demonstrationen sind ein Teil dieser Reaktionen auch in Deutschland. Die LINKE gerät dabei in Konflikte.

Wer noch vor Kurzem den parteiinternen Arbeitskreis »Shalom« der LINKEN für eine zu vernachlässigende Minderheit hielt, dürfte sich mittlerweile die Augen reiben. An der Größe des Kreises hat sich nicht viel geändert, trotzdem verbreitet sich dessen Grundthese, dass Israel die Solidarität Deutschlands gebühre, welche Politik es auch betreibe, in der Partei rasant. Nachdem Linksfraktionschef Gregor Gysi im April letzten Jahres diese Solidarität in einer Rede als Teil deutscher Staatsräson bezeichnet hatte, sehen sich die Kritiker der israelischen Besatzungspolitik im Nahen Osten der Nötigung zu parallelen pro-israelischen Bekenntnissen ausgesetzt. Unabhängig davon, dass Gysi zugleich das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat hervorhob. Jedoch blieb das Thema in der LINKEN fast ein Jahr lang in der Schwebe – Gysis Rede wurde von den einen als Parteikonsens und den anderen als Abkehr von bisherigen Positionen kommentiert, ...