»Die NPD ist nicht demokratisch«

Annika Eckel ist Mitarbeiterin der MBR. Über die Berliner NPD, die am Samstag ihren Landesparteitag in der NPD-Bundeszentrale in Köpenick abhalten will, sprach mit ihr ND-Redakteur Martin Kröger. Gegenkundgebung: 12 Uhr, Mandrellaplatz, Köpenick.

ND: In diesen Tagen gab es wie so oft einen riesigen Hickhack um einen NPD-Landesparteitag. Die Publicity um Räume, Klagen, Verträge beschert den Rechten ein großes Medienecho. Wäre es nicht besser, die Versammlung einfach irgendwo stattfinden zu lassen?
Eckel: Es ist sehr wichtig, dass die Bezirke ihre Möglichkeiten nutzen, der NPD Räume zu verwehren und dass auch private Vermieter dies tun, denn die NPD ist keine normale Partei. Die NPD kann natürlich immer in ihre Bundeszentrale in Köpenick ausweichen. Wir finden außerdem, dass es wichtig ist, solche Parteitage mit einer kritischen Öffentlichkeit zu begleiten. Und in diesem Rahmen immer wieder deutlich zu machen, wo Positionen, Ideologie und Programm der NPD eben nicht mit demokratischen und menschenrechtsorientierten Werten vereinbar sind.

In dem Mustermietvertrag der MBR ist das Verbot, sich »rechtsextrem, rassistisch oder antisemitisch« zu äußern oder darzustellen, enthalten. Ger...