Die NATO ist der Widerspruch zu einer friedlichen Welt

Sarkozy hat mit der Rückkehr Frankreichs in den militärischen Verbund der NATO einen Konsens gebrochen, der seit 43 Jahren bestand. Eine demokratische Debatte darüber hat es nicht gegeben.

Die französische Nationalversammlung hat die Rückkehr Frankreichs in den militärischen Verbund der NATO beschlossen. Welche Probleme sieht die französische Friedensbewegung in diesem Schritt?
Arielle Denis: Die Frage, die am 17. März im Parlament zur Abstimmung gestellt wurde, hieß nicht: »Wollen Sie, dass Frankreich in den militärischen Verbund der NATO zurückkehrt?«, sondern »Unterstützen Sie die Außenpolitik der Regierung?« Das ist ein gewaltiger Unterschied. Es war eine Vertrauensfrage, und wenn die Mehrheit mit Nein gestimmt hätte, wäre die Regierung gestürzt worden. Sie können sich vorstellen, dass das keine leichte Entscheidung war für die Abgeordneten der Regierungsmehrheit. Es hat keinerlei demokratische Debatte auf irgendeinem Niveau über diese Entscheidung gegeben, auch nicht im Parlament.

Eines von Präsident Sarkozys Argumenten lautete: »Es ist nur eine Formalität«, weil Frankreich bereits Mitglied der NATO ist. Aber das i...