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Programmentwurf der LINKEN wird demnächst korrigiert
Hartz IV-Regelsatz soll »unverzüglich« auf 500 Euro steigen
Vor anderthalb Wochen sorgte eine rätselhafte Änderung am Bundeswahlprogramm der LINKEN für Irritationen. Wie aus Parteikreisen verlautete, hat der Vorstand auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen, die umstrittene Passage zu korrigieren.
Noch steht im Entwurf zum Bundeswahlprogramm der LINKEN, dass der Hartz IV-Regelsatz unverzüglich auf 435 Euro anzuheben sei. Erst nach Einführung eines Mindestlohnes von 10 Euro soll auch die Grundsicherung für Arbeitslose auf 500 Euro steigen. Das liest sich gut, widerspricht aber einem Beschluss des Parteivorstandes, wonach der Regelsatz unverzüglich auf 500 Euro zu erhöhen sei, unabhängig von ...
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