Lichtenberger rechnen mit
Seit fünf Jahren dürfen die Bürger im Bezirk über den Haushalt mitbestimmen
»Wir rechnen mit Ihnen.« Das ist das Motto, unter dem der Bezirk Lichtenberg seine Bürger freundlich auffordert, bei den Haushaltsplanungen mitzureden. Es sind vor allem viele kleine Dinge, die sich die Bürger wünschen.
Da geht es beispielsweise um zusätzliche Bänke an der Frankfurter Allee im Haushaltsansatz für 2010. Einer der einfachsten Wünsche, die Flächen gehören dem Tiefbauamt, jede Bank kostet 2000 Euro. Oder der Antrag, die Förderung sozialpädagogischer Ferienfahrten zu erhöhen, um auch Kindern ärmerer Familien eine Teilnahme zu ermöglichen. Nun soll der Zuschuss auf 20 Euro pro Tag verdoppelt werden. Allerdings soll in Zukunft die Bedürftigkeit standardisiert überprüft werden.
Die Bürger dürfen über die sogenannten »steuerbaren Ausgaben« abstimmen, also jenen Teil des Etats, der nicht durch gesetzliche Verpflichtungen oder ähnliches vorgegeben ist – rund 31 Millionen Euro jährlich. Die stehen für Kultureinrichtungen, di...
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