Bildung nicht »schön rechnen«
Wissenschaftsminister warnen und fordern mehr Investitionen
Bonn (dpa/ND). Die Vize-Vorsitzende der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz, Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU), warnte die Finanzminister davor, die heutigen Bildungsausgaben »schönzurechnen«. Höhere Investitionen in Bildung und Forschung seien Bedingung für wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt.
Schavan reagierte damit auf Berechnungen einer Arbeitsgruppe der Finanzministerkonferenz der Länder, der zufolge das Zehn-Prozent-Ziel des Dresdner Bildungsgipfels vor einem Jahr heute schon erreicht sei. Die Regierungschefs von Bund und Ländern waren damals übereingekommen, die Ausgaben von Bildung und Forschung bis 2015 auf zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen – was einer Steigerung um etwa 30 Milliarden Euro entsprechen würde. Auch die Ministerpräsidenten waren am Freitag auf Distanz zu den Berechnungen der Finanzminister gegangen.
Schavan verwies darauf, dass der Bund laut Koalitionsvertrag bis 2013 insgesamt 12 Milliarden Euro mehr für Bildung und Forschung ausgeben wolle. So viel Geld habe es für diese Zukunftsbereiche noch nie gegeben.
Keine Rolle spielte nach Teilnehmerangaben bei dem Treffen das vom Bund geplante Stipendienprogramm, mit dem die Koalition künftig zehn Prozent der besten Studenten unabhängig vom Elterneinkommen fördern will. Es wird erwartet, dass das Programm jetzt über den Bundestag und Bundesrat realisieren werden soll. Die staatlichen Kosten für das Stipendienprogramm werden auf jährlich 360 Millionen Euro geschätzt. Es gibt Befürchtungen, dass die Ausgaben zulasten der allgemeinen BAföG-Förderung gehen könnten.
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