Erst knirschte und dann klappte es

Als hätte es Unstimmigkeiten gar nicht gegeben: Der Landtag wählte die Abgeordnete Gerrit Große (Linkspartei) gestern zur neuen Vizepräsidentin des Parlaments. Die 55-Jährige erhielt 53 von 83 abgegebenen Stimmen. 30 Abgeordnete votierten mit Nein. Da 51 Landtagsabgeordnete der rot-roten Koalition anwesend waren, muss Gerrit Große auch mindestens zwei Stimmen aus der Opposition erhalten haben.

Wie berichtet, gab es zwischen SPD und Linkspartei einen Streit um die Frage, ob Gerrit Große bildungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion bleiben darf, wie sie es wollte, oder ob sie sich voll auf die Tätigkeit als Vizepräsidentin konzentrieren muss. SPD-Abgeordnete wollten ursprünglich nicht für Große stimmen, wenn sie die Sprecherfunktion nicht niederlegt. Es drohte ein Eklat.

Doch die Koalitionsfraktionen rauften sich zusammen. Große bleibt vorerst bildungspolitische Sprecherin. Die SPD erwartet allerdings, dass sie diese Funktion in absehbarer Zeit aufgibt.

Große erklärte, es sei ohnehin geplant gewesen, die Funktion im Laufe der Legislaturperiode neu zu besetzen, da sie für den nächsten Landtag nicht wieder kandidieren möchte. Den Zeitpunkt könne sie sich von der SPD jedoch nicht vorschreiben lassen. Wenn der Koalitionspartner auf einem sofortigen Rückzug bestanden hätte, dann wäre sie nicht Vizepräsidentin geworden, sagte sie. Die Sozialdemokraten hätten ihre Bedenken wegen der Neutralität des Amtes früher äußern sollen. »Es war schon gestern knirsch.«

Laut SPD-Fraktionschef Dietmar Woidke erfolgte die Ansage am Sonntag. Doch offenbar wurde erst am Dienstag deutlich, dass es sich nicht nur um einen dringenden Wunsch oder eine Anregung handeln sollte, sondern um eine Bedingung. Klar sei, dass Gerrit Große nun nicht Vorsitzende des Bildungsausschusses bleiben könne, sagte Linksfraktionschefin Kerstin Kaiser. Natürlich müsse deswegen umsortiert werden. Aber: »Das wird nicht übers Knie gebrochen.«

Die Wahl der Vizepräsidentin ging zügig über die Bühne. Als Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) das Ergebnis der Abstimmung verkündete, liefen die Gratulanten zu Große. »Halten Sie sich zurück, meine Vizepräsidentin zu erdrücken«, warnte Fritsch lächelnd. Der Vorgang sei noch nicht abgeschlossen. Er müsse noch fragen, ob Frau Große die Wahl annehme. »Ja? Dann lassen Sie sich weiter drücken!«