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Tricksereien um IKEA und »Fritten-Kontor«

Wie in Hamburg das demokratische Instrument des Bürgerbegehrens ad absurdum geführt wird

Wenn es darum geht, Bürgerentscheide zu verhindern, arbeiten Hamburgs Politiker nach allen Regeln der Trick- und Täuschungskunst – wie die »Nepper, Schlepper, Bauernfänger«, vor denen Fernsehermittler Eduard »Ede« Zimmermann einst so eindringlich gewarnt hatte.

Tatort Isebek-Kanal Hamburg-Eimsbüttel: Eine Anwohner-Initiative hatte 2008 im rot-grün regierten Bezirk einen Bürgerentscheid auf den Weg gebracht. Dieser sollte an dem drei Kilometer langen Kanal, einem beliebten Naherholungsgebiet im Stadtteil Hoheluft, den Bau eines 25 Meter hohen Bürokolosses mit einem riesigen McDonald’s-Restaurant im Erdgeschoss und einer Tiefgarage verhindern. Für de...

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