Urabstimmung der LINKEN holpert beim Start

Der Antrag für einen Mitgliederentscheid der LINKEN über eine künftige Doppelspitze ist in der bislang vorliegenden Form möglicherweise nicht satzungsgerecht. Bei zwei der als Antragsteller genannten Landesverbände fehlt ein Beschluss.

Berlin (ND-Reents). Eingereicht wurde der Antrag, nach dem die Mitglieder der LINKEN über die künftige Führungsstruktur ihrer Partei entscheiden sollen, am vergangenen Montag im Namen von neun Landesverbänden. Der als Antragsteller mit genannte niedersächsische Landesvorstand der Linkspartei hat jedoch keinen Beschluss zur Unterstützung der Urabstimmung gefasst. Wie Landesgeschäftsführer Jörg Venderbosch auf ND-Anfrage sagte, gehört der Landesverband damit nicht zu den Antragstellern, werde aber den Mitgliederentscheid konstruktiv begleiten, um »wesentliche Kräfte der Partei zusammenzubringen«. Am kommenden Sonnabend will sich der Landesvorstand mit dem Thema beschäftigen.

Bereits zuvor war bekannt geworden, dass es einen solchen Beschluss bislang auch nicht im rheinland-pfälzischen Landesvorstand gibt (siehe ND von gestern). Damit schrumpft die Zahl der korrekt Antrag stellenden Landesv...